Inhalt
Hinweis: Dieser Text ist eine erste Fassung und ersetzt keine anwaltliche Beratung. Die rechtsverbindliche Endfassung wird vor Vertragsabschluss zur Verfügung gestellt.
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen der jetta GmbH („Anbieter") und Unternehmen sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts („Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform „jetta" und ergänzender Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der jetta-Software über das Internet im Wege des Software-as-a-Service einschließlich der vereinbarten Module (z. B. KI-Ansprache, KI-Dialog, Pre-Boarding, Personalbindung), die Pflege und Weiterentwicklung der Software sowie der Support gemäß gewähltem Tarif.
Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang einzelner Module weiterzuentwickeln, sofern dies der Kernfunktion entspricht und die vertraglich geschuldete Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt.
§3 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit Annahme des vom Kunden unterzeichneten Auftrags oder durch beidseitige Unterzeichnung eines Hauptvertrages zustande. Für Testzugänge gilt das Angebot des Anbieters ohne weitere Annahmehandlung als angenommen, sobald der Kunde die Software erstmalig nutzt.
§4 Leistungen
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung über das Internet bereit. Der Zugang erfolgt über einen vom Anbieter bereitgestellten Webbrowser oder per dokumentierter API.
- Bereitstellung der Software für die im Vertrag genannte Anzahl an Nutzern.
- Anbindung an die im Vertrag genannten Drittsysteme (z. B. BMS, Kalender, Messenger).
- Support entsprechend dem gewählten Tarif (Start, Growth, Enterprise).
- Sicherung der Datenbestände durch tägliche Backups.
§5 Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und ist im jeweiligen Auftrag dokumentiert. Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig, sofern nicht abweichend vereinbart. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Bereitstellung der Software nach vorheriger Mahnung mit angemessener Frist auszusetzen.
§6 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen, Zugangsdaten geheim zu halten und ausschließlich berechtigten Nutzern zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten Bewerber- und Mitarbeiterdaten verantwortlich und stellt sicher, dass die erforderlichen Einwilligungen und Rechtsgrundlagen vorliegen.
§7 Verfügbarkeit
Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99,5 % im Jahresmittel, in den Tarifen Growth und Enterprise von 99,9 %. Wartungsfenster werden mindestens 24 Stunden im Voraus angekündigt und außerhalb der üblichen Geschäftszeiten gelegt.
§8 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Parteien schließen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Details siehe Datenschutzerklärung.
§9 Haftung
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbegrenzt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
§10 Laufzeit & Kündigung
Der Vertrag wird zunächst auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern keine abweichende Mindestlaufzeit vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 1. Juni 2026. Bei Fragen schreiben Sie an legal@jetta.app.